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Europa in der CORONA-Krise

Geht es nur zusammen? (ONLINE-Veranstaltung!)

06.05.2020 - Pressemitteilung
Zusammenstehen in der Corona-Krise 


„Europa in der Corona-Krise: Geht es nur zusammen?“ lautete das Motto der ersten Online-Veranstaltung der saarländischen Europaakteure zur aktuellen Situation in der EU am 5. Mai. Wenige Tage vor dem 70. Jahrestag der Schuman Erklärung vom 9. Mai 1950 ging es um den Schengen-Raum, die Grundfreiheiten in Europa und die Frage, wie es nach der Krise in der EU weitergehen soll.

Als Gäste konnte Timo Stockhorst, Studienleiter an der Europäischen Akademie Otzenhausen, Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Verantwortlicher für die deutsch-französischen Beziehungen und Isabelle Maras, Visiting Fellow bei Das Progressive Zentrum (Berlin/Saarbrücken) begrüßen. Die rund 80 Teilnehmer/-innen konnten sich bereits im Vorfeld beteiligen und ihre Vorschläge für Fragen an das Podium einbringen.

In seiner Begrüßung betonte der Saarbrücker Oberbürgermeister und Präsident des Eurodistrict SaarMoselle, Uwe Conradt, dass Europa in dieser Krise zusammenstehen und sich solidarisch zeigen müsse. Am Beispiel der Landeshauptstadt Saarbrücken verdeutlichte er, wie die Kommunen mit eigenen Maßnahmen dazu beitragen können, die grenzüberschreitenden Beziehungen aufrecht zu erhalten und zu stärken.

In der anschließenden Diskussion wurde hervorgehoben, dass momentan eine besondere Situation vorliege, für die es keine Blaupausen gebe. Schließlich erlebe die EU die größte Gesundheitskrise seit ihrer Existenz. Isabelle Maras ergänzte mit Blick auf Deutschland und Frankreich, dass gerade am Anfang die Situation schwierig gewesen sei, da viele Einzelentscheidungen getroffen wurden um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Mittlerweile seien erste Lehren gezogen worden und es werde stärker nach gemeinsamen Lösungen gesucht. Der Staatsminister führte als Beispiel die Initiative RescEU an, die eine stärkere Europäisierung bei Hilfeleistungen und Katastrophenvorsorge ermögliche. Hinsichtlich der deutsch-französischen Gemeinsamkeiten biete der Aachener Vertrag neue Ansatzpunkte (z.B. den neuen deutsch-französischen Bürgerfonds für Austauschprojekte).

Zentrales Ziel sei, jetzt verantwortungsbewusst den Weg aus den getroffenen Maßnahmen heraus zu wählen. Dabei sei der Druck hoch und es sei zu erwarten, dass nach dem 15. Mai situationsangepasste Regeln vorliegen werden. 
Stärker regional orientierte Regelungen könnten aber gleichzeitig auch zu einem größeren Flickenteppich (auch auf europäischer Ebene) führen. Die Hinterfragung der bisherigen Grenzschließungen, die sich auch in den vielen kritischen Fragen des Publikums zeigte, sei positiv zu sehen. Dies zeige, dass Einschränkung von Freiheiten nicht als selbstverständlich wahrgenommen würde. Gleichzeitig werde hinterfragt, wer welche Maßnahmen beschließt und so könnten Entscheidungsniveaus ausdifferenziert werden.

„Kann die Corona-Krise zur Gefahr für die Demokratie werden?“, so lautete eine Frage des Publikums. Das Podium antwortete einstimmig: „Ja, wenn Einschränkungen nicht temporär sind, sondern zur Regel werden und keine parlamentarische Kontrolle stattfindet“. Hier bestünden in einigen europäischen Staaten konkrete Probleme. Wichtig sei daher auch zukünftig ein intensiver Austausch in der EU. Der Dialog dürfe auch mit den Ländern nicht abreißen, in denen sich Prioritäten verlagert haben.

Für die Frage der zukünftigen Entwicklung der EU bleibe die geplante Konferenz zur Zukunft Europas ein zentrales Instrument um Bürger/-innen und besonders Jugendliche in die weitere Entwicklung einzubinden. Dabei könne das Format nur erfolgreich sein, wenn alle Mitgliedstaaten es ernst nehmen und dabei mitmachten. Wichtig sei ein offener Prozess, wobei derzeit zeitlich nicht einschätzbar ist, wann der eigentlich für den 9. Mai vorgesehene Auftakt stattfinden wird. 

Das Fazit der Veranstaltung lautete: Es gilt weiterhin zusammenzustehen und zusammenzuarbeiten, keinen zu vergessen und auch bei Meinungsverschiedenheiten den Dialog nicht abreißen zu lassen – beispielsweise in Form weiterer digitaler Veranstaltungen.


Hintergrund
Die Online-Veranstaltung ist eine gemeinsame Veranstaltung der Europäischen Akademie Otzenhausen, der Jungen Europäischen Föderalisten Saarland und des Europe Direct Informationszentrums Saarbrücken und wurde vom Verein Let’s promote Europe unterstützt. Die Aufzeichnung ist auf Facebook hier verfügbar.

Weitere Informationen: Europäische Akademie Otzenhausen, Europahausstraße 35, 66620 Nonnweiler; Telefon 0049 6873 662-0; Email: info@eao-otzenhausen.de

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