Termin: 04.12. - 09.12.2017

Europa neu denken? Wege aus der Vertrauenskrise nach dem Brexit:

Das Weimarer Dreieck als neuer Motor der EU?

Ansprechpartner/in: Antje Brandt M.A.

Veranstaltungsort: Europäische Akademie Otzenhausen

Zielgruppe: Junge Erwachsene aus Deutschland, Frankreich und Polen sowie Interessierte

Konzept:
„Aus der Traum?“ fragt die Friedrich Ebert-Stiftung in einem Beitrag zum Referendum in Großbritannien. „Das Endspiel um die Zukunft der Union“ titelt The European und der Spiegel schreibt „Eine Zukunft, 27 Meinungen“.
In England wird das Ergebnis des Referendums gefeiert, Schottland und Nord-Irland suchen nach Möglichkeiten, um in der EU zu verbleiben. Der Rest Europas steckt in einer Sinnkrise.
Schon von Beginn an war die Zukunft der EU heiß diskutiert. Soll ein Bundesstaat nach dem Vorbild der USA am Ende des Prozesses stehen oder geht das zu weit? Seit dem Referendum in Großbritannien tauchen in der Debatte vermehrt Stimmen auf, ob eine immer weitergehende Integration für alle Mitgliedsstaaten sinnvoll und gewollt ist. Eine Schwächung der Kohäsion und der Zusammenarbeit in der EU gehen mit der Debatte einher.
Diese Diskussion wurde aber nicht durch den Brexit alleine ausgelöst, sondern höchstens erneut in den Mittelpunkt gestellt. Er spielgelt die Vertrauenskrise in das Projekt „EU“ und die europäischen Institutionen wieder. Beflügelt durch die Flüchtlingsthematik erhalten in vielen europäischen Staaten populistische Parteien und Bewegungen immer mehr Zuspruch. Die politischen und gesellschaftlichen Debatten zeigen, dass ein großer Unmut und eine große Angst in Bezug auf die aktuellen Entwicklungen in den verschiedenen Bevölkerungsteilen vorhanden sind und somit ein großer Handlungsbedarf besteht. Die Anzahl an Bürgern, die der EU mit Misstrauen begegnen, steigt dadurch an. Sie bezweifeln die Lösungskompetenzen der EU und sehen diese eher bei den Nationalstaaten angesiedelt, die einen überschaubaren und verständlichen Orientierungsrahmen bieten. In der oft diffus geführten Debatte um Brexit, Flüchtlingsbewegungen und populistische Tendenzen ist es schwer, die tieferliegenden Probleme zu identifizieren und daran anknüpfend Lösungswege zu finden. Insofern ist der Gedanke eines Rückzugs auf den nationalstaatlichen Rahmen verständlich. Aber ist der Rückzug auf den Nationalstaat wirklich die Lösung?
Doch wie kann das Auftreten und die Zusammenarbeit in der EU und somit das Vertrauen der Bürger in die europäischen Institutionen wieder gestärkt werden? Ein Ansatz, der sich momentan auch in der politischen Praxis herauskristallisiert, ist die Stärkung des Weimarer Dreiecks.
Ziel der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit war es zunächst, die „neuen“ Demokratien in Mittel- und Osteuropa an die EU (und die NATO) heranzuführen. Polen trat dabei stellvertretend für die mittel- und osteuropäischen Staaten ein. Das Format feiert in diesem Jahr zwar sein 25-jähriges Bestehen, hat in den letzten Jahren allerdings deutlich an Zugkraft und öffentlicher Präsenz verloren. Der Brexit und genereller Europaskeptizismus eröffnen die Chance, dem Weimarer Dreieck eine neue Aufgabe und somit neues Leben zu geben. Bemühungen in diese Richtung auf politischer Eben sind nach dem Referendum in Großbritannien bereits zu erkennen. Die Außenminister der drei Länder trafen sich im August zu Gesprächen, um angesichts der Herausforderungen in Europa ihre Zusammenarbeit zu intensivieren. Die Erneuerung des Vertrauens zwischen den drei Ländern soll auf ganz Europa ausstrahlen und den Zusammenhalt in der EU stärken.
Deutschland und Frankreich haben seit Beginn der europäischen Einigung als Motor gewirkt, Projekte angestoßen und stellvertretend für verschiedene Lager in der EU Kompromisse ausgehandelt. Zusammen mit Großbritannien haben sie als die EU-3 die Entwicklung des europäischen Projektes maßgeblich beeinflusst. Insbesondere Großbritannien bildete hierbei einen marktwirtschaftlichen und globalisierungsfreundlichen Gegensatz zum eher sozial ausgerichteten Frankreich. Ohne das politische und wirtschaftliche Gewicht Großbritanniens bleibt „nur“ noch der deutsch-französische Motor. Diesem wurde in der jüngsten Vergangenheit auch immer wieder ein Stottern nachgesagt, da die Haltungen in Fragen der europäischen Schulden- und Austeritätspolitik sehr gegensätzlich waren und sind.
Polen könnte in diesem Rahmen ergänzend und stärkend wirken. Als Stellvertreter der mittel- und osteuropäischen Staaten würde Polen dem „Motor“ eine neues Gewicht und größere Legitimität insbesondere auch bei kleineren und neuen Mitgliedsstaaten verleihen. Polen kann ein Gegengewicht zur häufig nachgesagten deutschen Hegemonialstellung in der EU bilden und weitere Interessen in die Weiterentwicklung der EU einbringen.
Vor diesem Hintergrund beschlossen die Außenminister bei ihrem Augusttreffen, neben der politisch-institutionellen Ebene auch Impulse für die Zivilgesellschaft setzen zu wollen. Denn: Nur wenn beide Ebene zusammen gestärkt werden und verzahnt sind, hat eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks eine Chance auf Erfolg.
Um diesen Prozess zu unterstützen, sollen sich junge Erwachsene aus Deutschland, Frankreich und Polen über gemeinsame Probleme und Lösungswege, über Chancen und Herausforderungen zur Zukunft der EU austauschen, diese diskutieren und gemeinsame Perspektiven entwickeln.

Programm

Tagungsgebühr:

  • 210 € für die französischen Teilnehmenden
    Aufsplittung: 2/3 werden als projektbezogener Teilnehmerbeitrag (140,00 € inkl. der anteiligen MwSt. von 7 %) und 1/3 als institutioneller Deckungsbeitrag (70,00 € inkl. der anteiligen MwSt von 7%) vereinnahmt.
  • 225 € für die deutschen Teilnehmenden
    Aufsplittung: 2/3 werden als projektbezogener Teilnehmerbeitrag (150,00 € inkl. der anteiligen MwSt. von 7 %) und 1/3 als institutioneller Deckungsbeitrag (75,00 € inkl. der anteiligen MwSt von 7%) vereinnahmt.
  • 110 € für die polnischen Teilnehmenden
    Aufsplittung: 2/3 werden als projektbezogener Teilnehmerbeitrag (75,00 € inkl. der anteiligen MwSt. von 7 %) und 1/3 als institutioneller Deckungsbeitrag (35,00 € inkl. der anteiligen MwSt von 7%) vereinnahmt.

Thema: Grundfragen der Europäischen Integration und Europäische Politik

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